Jürgen  Beineke
 

Homepage eines zornigen Bürgers





Blog

 Established: 15. April 2018


Mithilfe dieses Blogs werde ich

mich in das politische Tagesgeschehen einmischen und

u. a. meine Post an exponierte Politiker und Medienmitarbeiter, auch Repräsentanten des öffentlichen Lebens, denen ich nach entsprechender Agitation durch sie Protestbriefe mit handfester Begründung zugesandt habe, veröffentlichen.

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Pressezensur: EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik

Die Inhalte der russischen Sender RT und Sputnik sind seit dem 2. März 2022 in der EU verboten. Unter Hinweis auf die europäischen Russlandsanktionen schränkt die EU-Kommission die Pressefreiheit in der EU ein. Eine devot indoktrinierende deutsche Medienlandschaft, die Abweichler von ihren offiziell verkündeten, toxischen Narrativen erbarmungslos schmäht, reicht nicht mehr aus: Es muss noch eins drauf gelegt werden.

Für diese Homepage hat das zur Folge, dass einige Quell-Links, die mit RT DE verknüpft sind, nicht mehr funktionieren, obgleich ich sie lange vor dem Verbot zum 2. März 2022 geschaltet hatte. In Deutschland gilt ein Rückwirkungsverbot basierend auf dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1, 3 GG.


Demokratie 2022 - Frieren für die Regierenden
 

Die öffentliche Debatte ist längst geprägt durch vorgegebene Narrative, denen zu widersprechen dem Volk – und seien es auch noch so kleine Teile – verboten ist. Dieses Verbot ist nicht in Gesetzesform gegossen, sondern in die Form der Debatte, die geleitet wird durch politische und mediale Dominanz und die durch Nötigung gekennzeichnet ist.


2022-01-19

Annalena Baerbock traf auf Außenminister Lawrow: Auf Augenhöhe selbstverständlich. Das ist ganz wichtig!

Jedenfalls, wenn man die Gewichtung der Kristina Dunz, stellvertretenden Leiterin im Hauptstadtbüro vom RedaktionsNetzwerk Deutschland zugrunde legt. [Mehr lesen…]

Admin - 16:15:38 @

2022-01-13

Weltrechtsprinzip: Ein neues Zauberwort für eine scheinheilige Debatte

Das Weltrechtsprinzip ist Teil des „internationalen Strafrechts“, das vor allem in §§ 3 bis 7 StGB geregelt ist; ein relativ junges Recht, das am 30.6.2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch 9 ist deutsches Recht.

Das Weltrechtsprinzip (auch: Prinzip der Universellen Jurisdiktion) sieht die Zuständigkeit eines Staates für die strafrechtliche Verfolgung von Völkerstraftaten vor, obwohl die Taten nicht auf seinem Hoheitsgebiet, durch einen seiner Staatsbürger oder gegen einen seiner Staatsbürger begangen wurden. [Mehr lesen…]

Admin - 19:30:07 @

2022-01-10

Wladimir Putins längst fällige Gegenreaktion auf die aggressiven Provokationen des vagabundierenden „Werte“westens

Siehe auch: Russland formuliert gegenüber den USA und der NATO seine Sicherheitsinteressen mittlerweile unmissverständlich

Mediale und politische Schreihälse scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, dass sie zur Population jener Bellizisten gehören, die die größten Menschheitsverbrechen des sogenannten “Werte”westens seit Auflösung der Sowjetunion begangen haben – um nicht mehr und um nicht weniger. [Mehr lesen…]

Admin - 16:08:26 | Kommentar hinzufügen

Russland formuliert gegenüber den USA und der NATO seine Sicherheitsinteressen mittlerweile unmissverständlich

Jedem, der sich an diesem systemischen Streit auf Leben und Tod zwischen Russland, China auf der einen Seite und dem „Werte“westen auf der anderen Seite beteiligt, muss und musste klar sein, dass Russland & Co. [Mehr lesen…]

Admin - 15:41:58 @

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